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1. Home
   ...beschäftigt sich in erster Linie die Rechtsphilosophie.=== Recht als Wertordnung === Dabei handelt es sich nicht um einen ungebundenen Willen, um Willkür. Dem Gesetzesbefehl liegen Wertungen, jeder Rechtsordnung eine bestimmte Wertordnung zu Grunde. Das Recht...
2. Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
   ...erfüllen zu können. Wurde diese Quote nicht erreicht, konnte nur das Konkursverfahren eröffnet werden. In den neuen Bundesländern gab es eine besondere Rechtslage in Form der Gesamtvollstreckung. Für Privatpersonen bestand keine Möglichkeit zur...
3. Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
   ...(Art.6 EheVO-II); deutsche Gerichte sind in diesem Fall nach {{§|606a|zpo|juris}} ZPO international zuständig. Ist der Kläger Deutscher und der Beklage weder EG-Inländer oder in der EG ansässig, ist die deutsche Gerichtsbarkeit mit der Sache betraut. An der...
4. Glossar - Notar
   ...von Rechtsvorgängen und für andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege in den Ländern bestellt (§ 1 Bundesnotarordnung).In Deutschland amtieren derzeit ca. 9000 Notare. Regional verschieden sind entweder hauptberufliche Notare (sog....
5. Glossar - Rechtsanwalt
   ...wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten...
6. Glossar - Staatsanwalt
   ...beispielsweise vor einer nächtlichen Wohnungsdurchsuchung oder für den Fall der Notwendigkeit einer Blutentnahme. Das Bundesverfassungsgericht hält eine - nach der Strafprozessordnung  mögliche - Anordnungsbefugnis der Polizei als Ermittlungsorgan...
7. Rechtsgebiete - Urheberrecht
   ...1793 ein \'\'Propriété littéraire et artistique\'\' ein. In Preußen kam es im Jahr 1837 zu einem entsprechenden Schutz. Die Bundesversammlung (Deutscher Bund) beschloss ebenfalls 1837 eine zehnjährige Schutzfrist seit Erscheinen des Werkes – 1845...
8. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
   Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen AuftragBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 17.6.2008, B 1 KR 30/07 RKrankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger...
9. BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
   BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen1. Eine nach dem Recht des Staates Florida gegründete US-amerikanische LLC, welche in den USA infolge der Ausübung...