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Ergebnis der Suche: 10 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Glossar - Schadenersatz
    ...Paul D. Carrington, \'\'Punitive Damages - The American Tradition Of Private Law\'\', in Humbold-Forum Recht, HFR 2004, Beitrag 7, Seite 1Das deutsche Schadensersatzrecht ist durch den Grundsatz der Naturalrestitution geprägt. Ein Schaden ist der Unterschied...
  2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...Abgaben liegt darin, dass die Zahlung von Steuern grundsätzlich keinen Anspruch auf Gegenleistung begründet. Während also der Beitrag für die bloße Möglichkeit, eine Leistung in Anspruch zu nehmen, und eine Gebühr oder Maut für die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme...
  3. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
    ...=== Im Jahr 2007 wurde in den Medien berichtet, dass Grundschulden angeblich missbraucht würden.www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,1ew1advn43bucfl8~cm.asp DasErste.de – [plusminus – Verkaufte Kredite (20.11.2007) Da der Sicherungsvertrag...
  4. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...in Höhe von DM 4.636,42. Die AOK berücksichtigte für das ab 3.3.2000 bis zum 23.4.2001 gezahlte Krankengeld (KrG) ferner beitragspflichtige Einmalzahlungen für die letzten 12 Kalendermonate vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit in Höhe von DM 5.808,57, die...
  5. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...- Der Kinderzuschlag gemäß § 6a BKGG, ZFSH/SGB 2005, 136, 137; Kievel, Der Kinderzuschlag nach § 6a BKGG - Zugleich ein Beitrag zur Berechnung von Ansprüchen auf Alg II und Sozialgeld nach dem SGB II -, ZfF 2005, 97, 99; Schwitzky, Kinderzuschlag eine...
  6. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
    ...sind, einerseits mit gesetzlich Krankenversicherten andererseits wegen politischer Uneinigkeit über angemessene Beitragszahlungen nicht verwirklichen ließ (vgl BT-Drucks 15/1525 S 140, rechte Spalte zu Art 1 Nr 152 - § 264 -). An die Stelle...
  7. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...allgemein Voraussetzung für die Erfüllung von Vorversicherungszeiten für den Leistungsfall und die Verpflichtung zur Beitragszahlung ist. 14 2. Der Bescheid der Beklagten vom 22.12.1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22.7.1999 ist...
  8. kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen Versicherung bei Verfehlung der notwendigen Vorversicherungszeit
    ...die mit der Feststellung der Behinderung begann. Damit war weitgehend ausgeschlossen, dass der Behinderte mit dem für ihn mit Beitragspflichten verbundenen Beitritt wartete, bis voraussichtlich Krankheitskosten entstehen konnten. Der Kreis der Schwerbehinderten...
  9. Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens höhere Altersrente unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung
    ...unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 21.8.2008, B 13 R 109/07 Rfiktive Pflichtbeitragszeit nach § 247 Abs 2a SGB 6 - Lehrling einer Gewerblichen Fachschule - Gesellenprüfung - VerfassungsmäßigkeitTatbestand  1 Der...
  10. BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
    ...überließen, mit dem die C ihre Handelsgeschäfte betreiben sollte. Dieses Kapital verkörperte zugleich den Gesellschafterbeitrag sowie die stille Einlage der Kläger und ging in das Vermögen der C über. Deren Beitrag zur stillen Gesellschaft bestand in...